Doppel-Wähler: Europawahl könnte womöglich ungültig sein

PRAVDA TV - Live The Rebellion

europawahl-ungueltig

Die Europawahl ist möglicherweise ungültig. Laut Medienberichten halten Juristen den Urnengang für verfassungswidrig, falls sich eine millionenfache Doppel-Wahl bestätigt. Den Stein ins Rollen gebracht hatte Giovanni di Lorenzo: Er hatte zugegeben ein „Doppelwähler“ zu sein.

Die Wahl zum Europäischen Parlament ist nach Ansicht von Juristen möglicherweise verfassungswidrig, falls sich eine millionenfache Doppel-Wahl bestätigt. Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich Millionen mal zweifach abgestimmt wurde, „könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen“, sagte der frühere Präsident des Bundesver-fassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, dem Magazin „Der Spiegel“. Auch der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee sagte: „Die Legitimität der gesamten Europawahl steht infrage.“

Hintergrund ist das Bekenntnis von „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo , als Inhaber eines italienischen und eines deutschen Passes bei der Europawahl vor einer Woche zweimal abgestimmt zu haben. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenaus-schusses, Wolfgang Bosbach (CDU), nannte die laxen Vorschriften „rechtlich und politisch untragbar“.

Nach „Spiegel“-Recherchen konnten nicht nur Doppelpass-Inhaber wie Di Lorenzo zwei-mal…

Ursprünglichen Post anzeigen 577 weitere Wörter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s