Verfahren gegen Piraten-Politikerin Anne Helm eingestellt

volksbetrug.net

46312073-860x360Anne Helm (links): Ermittlungen eingestellt Foto: picture alliance/Geisler-Fotopress

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Verfahren gegen die Berliner
Piratenpolitikerin Anne Helm wegen Volksverhetzung eingestellt.

Helm hatte am sich am Jahrestag der alliierten Bombardierung Dresdens halbnackt und
vermummt mit dem Spruch „Thanks Bomber Harris“ auf dem Oberkörper fotografieren lassen.

Arthur Harris war Chef der britischen Bomberflotte, die auch
noch am Ende des Krieges zahlreiche deutsche Städte angriff.

Die Staatsanwaltschaft sah diese Aktion durch die freie Meinungsäußerung geschützt.

Auch die Verfahren wegen der Verunglimpfung des Andenkens
Verstorbener sowie wegen Beleidigungen werden nicht weitergeführt.

Das Verhalten von Helm, die auf der Liste der Piraten für das EU-Parlament
kandidiert, rufe nicht zum Haß oder zu Gewalt auf, heißt es in einem Schreiben
der Behörde, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.

Die Aktion hatte auch innerhalb der Piraten für Wirbel gesorgt.

Mehrere Mitglieder des Bundesvorstands reichten ihren Rücktritt ein.
Einige Landesverbände berichteten von einer Austrittswelle.

Der aktuelle…

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